Volker Weber: “Wir schützen die faire Meinungsfreiheit und das Recht auf Bildung!

Der Satz ‘Da gibt es gar keine zwei Meinungen’ wird häufiger bei Gesprächen verwendet. Aus meiner Sicht ist dieser Satz selten zutreffend, denn es gibt fast immer mehr als eine Meinung, wenn mehrere Menschen zusammenkommen, auch bei unseren SPD Fraktionssitzungen. Und das ist gut so, denn es macht eine demokratische Gesellschaft aus.

Faire Meinungsfreiheit heißt aber auch, dass, wer sich öffentlich äußert, mit Widerspruch leben und umgehen können sollte und dass einer öffentlich geäußerten Meinung widersprochen werden kann und darf. Im Falle von fremdenfeindlichen, diskriminierenden und populistischen Äußerungen ist es aus meiner Sicht sogar unsere Pflicht zu widersprechen.

Hass und Hetze sind keine Meinung!

Elon Musk hat sich in einem Interview zur politischen Lage in Deutschland geäußert. Das schwierige hieran ist, dass Herr Musk im Besitz der Internetplattform X ist und somit die Möglichkeit besteht, dass Meinungsbildung beeinflusst wird, in dem Fall sogar von außen. Deshalb sind unabhängige Medien, wie die öffentlich-rechtlichen TV Sender, wichtiger Bestandteil einer fairen Meinungsbildung.

Faire Meinungsfreiheit ist nicht selbstverständlich, dessen sollten wir uns bewusst sein und dafür eintreten, dass diese erhalten bleibt.”