Aktuelles aus NRW
Informationen aus der SPD Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen*
Informationen aus der Landespolitik
- Jochen Ott zum Rücktritt von Bärbel Bas und zur Ernennung von Alexander Schweitzer als Bundesministerby NRWSPD on 12. Oktober 2026 at 14:36
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende angekündigt. Alexander Schweitzer ist als Nachfolger für das Amt des […]
- Sarah Philipp und Jochen Ott zum Rücktritt von Bärbel Basby NRWSPD on 12. Oktober 2026 at 11:24
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.
- Jochen Ott zur Wahl des Landtagspräsidiums in Sachsen-Anhaltby NRWSPD on 7. Oktober 2026 at 13:35
Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.
- »AfD-Verbotsverfahren aus NRW auf den Weg bringen«by NRWSPD on 26. September 2026 at 8:22
NRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat im Kölner Stadt-Anzeiger (Ausgabe vom 26.09.2026) einen Vorstoß für ein AfD-Verbotsverfahren im nordrhein-westfälischen Landtag angekündigt. Ziel ist es, […]
- Sarah Philipp zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlinby NRWSPD on 20. September 2026 at 18:14
NRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. […]
- Jochen Ott: »Bundesregierung sorgt für konkrete Entlastung bei den Spritpreisen«by NRWSPD on 19. September 2026 at 6:04
Am Freitagabend, 18. September 2026, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf Entlastungen bei den Kraftstoffpreisen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro verständigt. Zugleich macht die […]
- Sofortprogramm nach PISA: Vorschläge von Jochen Ottby NRWSPD on 17. September 2026 at 7:30
Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie sind erneut schockierend. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte […]
- »Meine volle Solidarität gilt Ali Doğan«by NRWSPD on 11. September 2026 at 12:21
Jochen Ott zu den offensichtlich rassistischen Schmierereien am Kreishaus Minden-Lübbecke
- Ein Milliardär zahlt weniger Steuern als sein Fahrer – die SPD muss das ändern.by NRWSPD on 28. August 2026 at 7:37
Von Wiebke Esdar und Achim Post
- »Das wäre ein politischer Angriff auf das Ruhrgebiet«by NRWSPD on 25. August 2026 at 10:08
Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.
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Sascha Strutz
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