Aktuelles aus Berlin

Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*

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Aktuelles aus Berlin

Informationen aus der Bundespolitik

Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen
by SPD-Bundestagsfraktion on 14. April 2026 at 7:02
Wir werden noch in diesem Jahr eine große Reform der Einkommensteuer beschließen. Um diese zu finanzieren, müssen sehr hohe Einkommen und Vermögen stärker in die Verantwortung genommen werden, […]
Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig
by SPD-Bundestagsfraktion on 13. April 2026 at 10:19
Der Koalitionsausschuss hat wichtige Entscheidungen getroffen, um die Auswirkungen der Iran-Krise auf die Preise abzufedern. Die befristete Senkung der Energiesteuer entlastet zielgerichtet […]
Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform
by SPD-Bundestagsfraktion on 13. April 2026 at 9:19
Der Koalitionsausschuss hat gute Ergebnisse erzielt. Mit den Beschlüssen werden in schwieriger Zeit die Bürger spürbar entlastet, die Automobilindustrie gestärkt und die Grundlage für die Reform […]
Zusammen Zukunft schreiben.
on 7. April 2026 at 9:14
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern
by SPD-Bundestagsfraktion on 1. April 2026 at 13:09
Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen […]
Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
by SPD-Bundestagsfraktion on 1. April 2026 at 5:40
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen. Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
„Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“
by SPD-Bundestagsfraktion on 31. März 2026 at 15:42
„Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt […]
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll
by SPD-Bundestagsfraktion on 30. März 2026 at 12:53
Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden […]
Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung
by SPD-Bundestagsfraktion on 30. März 2026 at 12:32
Mit den Vorschlägen der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzten GKV-Finanzkommission liegt erstmals eine belastbare Grundlage vor, um die strukturellen Defizite der gesetzlichen […]
Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion
by SPD-Bundestagsfraktion on 30. März 2026 at 9:00
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 21. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.

*Wichtiger Hinweis:

Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.

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