Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließenon 13. Oktober 2026 at 12:27
Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.
- Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Basby SPD-Bundestagsfraktion on 12. Oktober 2026 at 6:08
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie.
- Wichtiges Signal für den Wohnungsbauby SPD-Bundestagsfraktion on 9. Oktober 2026 at 13:17
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den […]
- Kriminelle Gewinne aufspüren – den Zoll stärkenby SPD-Bundestagsfraktion on 9. Oktober 2026 at 10:49
Wer mit Geldwäsche, Drogenhandel und Steuerbetrug Gewinne macht, schadet der ganzen Gesellschaft. Mit dem Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz wollen wir kriminelle Vermögen wirksamer aufspüren und den […]
- Gute Chancen beginnen in der Kitaby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 17:35
Jedes Kind soll gut ins Leben starten können – unabhängig vom Wohnort und vom Einkommen der Eltern. Mit rund 9,25 Milliarden Euro sollen die Qualität der Kitas gestärkt und besonders Kinder […]
- Weniger Papierkram, leichter zur richtigen Versorgungby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 17:28
Digitale Angebote sollen den Alltag von Patientinnen und Patienten erleichtern: mit verständlichen Gesundheitsinformationen, weniger unnötigen Wegen und einem einfacheren Zugang zu medizinischer […]
- Jüdisches Leben schützen, für Frieden eintretenby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 17:15
Drei Jahre nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel gedenken wir der Opfer und ihrer Angehörigen. Wir bekämpfen Antisemitismus, schützen jüdisches Leben und setzen uns für einen Frieden ein, […]
- Entlastung für Familien und mittlere Einkommenby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 14:25
Familien sowie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sollen ab 2027 spürbar entlastet werden. Die Einkommensteuerreform sieht höhere Freibeträge und mehr Kindergeld vor. Sehr hohe Einkommen […]
- E-Mobilität wird bezahlbarby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 13:42
Die E-Auto-Förderung kommt an: Schon nach wenigen Monaten sind 100.000 Anträge bewilligt. Besonders Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren. So wird klimafreundliche Mobilität […]
- Pflege sichern, Familien entlastenby SPD-Bundestagsfraktion on 8. Oktober 2026 at 13:33
Wer Pflege braucht, muss sich auf gute Versorgung verlassen können. Die Pflegeversicherung wird jetzt kurzfristig stabilisiert. Die SPD hat dabei wichtige Leistungen für Pflegebedürftige und […]
*Wichtiger Hinweis:
Die hier aufgeführten Informationen stammen vom SPD Parteivorstand und der SPD Bundestagsfraktion und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
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Sascha Strutz
Goldacker 7, 51545 Waldbröl
Telefon: 0173 2691071
E-Mail: sascha.strutz[@]spd-waldbroel.de
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