Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Deutschlands Scheitern im UN-Sicherheitsrat ist ein Weckrufby SPD-Bundestagsfraktion on 3. Juni 2026 at 16:28
Die gescheiterte Kandidatur Deutschlands für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist enttäuschend. Mehr internationale Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und Partnerschaften sind nötig, um global […]
- Wir begrüßen das Steuerkonzept vom DGBby SPD-Bundestagsfraktion on 3. Juni 2026 at 15:21
Der DGB hat recht: Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen brauchen jetzt spürbare Entlastung. Gleichzeitig müssen die Superreichen stärker zur Kasse gebeten werden, sagt Wiebke Esdar.
- Die Bafög-Einigung infrage zu stellen, verunsichert junge Menschenby SPD-Bundestagsfraktion on 1. Juni 2026 at 16:03
Die Bafög-Reform ist keine beliebige Ausgabe, sondern eine Investition in Fachkräfte, Chancengleichheit und die Zukunft unseres Landes. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf diese Reform […]
- Das Sondervermögen stärkt unsere Wirtschaftby SPD-Bundestagsfraktion on 1. Juni 2026 at 15:19
Allein in diesem Jahr sorgen die Mittel des Sondervermögens für rund 0,5 Prozentpunkte BIP-Wachstum, wie der Monitoring-Bericht zeigt. Das Monitoring schafft auch Transparenz: im Internet kann nun […]
- SPD-Fraktion pocht auf BAföG-Reformby SPD-Bundestagsfraktion on 31. Mai 2026 at 10:42
Die SPD-Fraktion steht geschlossen für die Umsetzung der BAföG-Reform zum Wohle der Fachkräfte von Morgen, des Innovationsstandortes Deutschland und der demokratischen Kultur.
- So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest.on 27. Mai 2026 at 16:02
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
- Zusammen Zukunft schreiben.on 26. Mai 2026 at 9:14
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
- Für soziale, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Zukunftby SPD-Bundestagsfraktion on 22. Mai 2026 at 13:59
Der Emissionshandel ist und bleibt eines der zentralen Instrumente für Klimaschutz in Europa. Seine Weiterentwicklung entscheidet darüber, ob die Transformation gelingt – ökologisch, […]
- Familien entlasten, Verbraucherrechte stärken, Apotheken sichernby SPD-Bundestagsfraktion on 22. Mai 2026 at 11:06
Weniger Papierkram, mehr Rechte, bessere Versorgung: Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt dafür, dass Politik im Alltag konkret hilft. Familien sollen künftig schneller und einfacher zu ihrem […]
- Energiewende: Jetzt erst recht!by SPD-Bundestagsfraktion on 22. Mai 2026 at 8:17
Bei ihrem energiepolitischen Abend am 19. Mai 2026 widmete sich die Fraktion aktuell diskutieren Gesetzentwürfen, dem „Netzpaket“ sowie dem EEG. Klar zeigte sich: Die Energiewende muss […]
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ORTSVEREIN & FRAKTION
Sascha Strutz
Goldacker 7, 51545 Waldbröl
Telefon: 0173 2691071
E-Mail: sascha.strutz[@]spd-waldbroel.de
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