Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Klare Regeln für sichere Netze in Europaby SPD-Bundestagsfraktion on 20. Januar 2026 at 16:47
Die Europäische Kommission zieht Konsequenzen aus der veränderten geopolitischen Sicherheitslage und setzt auf verbindliche Regeln zum Ausschluss risikobehafteter Anbieter aus kritischen […]
- UNDP zieht nach Bonnby SPD-Bundestagsfraktion on 20. Januar 2026 at 8:05
Mit der Ansiedlung des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) in Bonn entstehen 300 neue Arbeitsplätze. Ein starkes Signal für multilaterale Zusammenarbeit und die Region.
- IWF-Prognose zeigt, dass unsere Politik wirktby SPD-Bundestagsfraktion on 19. Januar 2026 at 12:42
Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Deutschland für 2026 erhöht. Das zeigt: Mit unseren Milliardeninvestitionen aus dem Sondervermögen sind wir auf dem richtigen […]
- Europa lässt sich nicht erpressenby SPD-Bundestagsfraktion on 18. Januar 2026 at 11:59
Donald Trump hat zusätzliche Zölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten angekündigt, um seine Grönland-Forderungen durchzusetzen. Darauf braucht es eine klare europäische […]
- Problemimmobilien untergraben das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staatesby SPD-Bundestagsfraktion on 16. Januar 2026 at 13:33
Problemimmobilien haben erhebliche Auswirkungen auf ganze Quartiere und Nachbarschaften. Städte und Kommunen benötigen verlässliche Instrumente, um Quartiere widerstandsfähig zu machen und […]
- Wer Unterstützung braucht, bekommt sieby SPD-Bundestagsfraktion on 16. Januar 2026 at 4:27
Die neuen Regelungen zur Grundsicherung sind ein guter und verantwortungsvoller Kompromiss. Es gilt: Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Wer bewusst nicht mitmacht, muss mit Konsequenzen […]
- Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigtby SPD-Bundestagsfraktion on 16. Januar 2026 at 4:24
Der Bedarf der Bundeswehr an Ausrüstung muss künftig schneller gedeckt werden. Dazu beschleunigen wir die Beschaffungsprozesse bei Instandhaltung, militärischen Infrastrukturprojekten und […]
- Regionale Lebensmittel für regionale Wertschöpfungby SPD-Bundestagsfraktion on 16. Januar 2026 at 4:20
Mit der Internationalen Grünen Woche in Berlin rückten Landwirtschaft und Ernährung in den Mittelpunkt des Interesses. Im Bundestag gab es eine Aktuelle Stunde und die SPD-Bundestagsfraktion hat […]
- Prävention zuerst, klare Regeln, starke Unterstützung für die Weidetierhaltungby SPD-Bundestagsfraktion on 16. Januar 2026 at 4:13
Wir modernisieren das Jagdrecht: praxistauglich und rechtssicher – vor allem aber artenschutzgerecht. Zu der Reform des Bundesjagdgesetzes haben in dieser Woche die Beratungen im Bundestag mit der […]
- Soziale Wohn-Monitor 2026 offenbart dramatische Lageby SPD-Bundestagsfraktion on 15. Januar 2026 at 16:09
Der Soziale Wohn-Monitor für 2026 unterstreicht, dass uns ohne beschleunigtes Bauen, mehr sozialen Wohnungsbau und Mietrechtsreform soziale sowie wirtschaftliche Verwerfungen drohen. Besonders […]
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Sascha Strutz
Goldacker 7, 51545 Waldbröl
Telefon: 0173 2691071
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