Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- FAIRGleich: Gleichstellung ist unsere Stärkeby SPD-Bundestagsfraktion on 6. März 2026 at 14:53
Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt Leitprinzip unserer Politik.
- Angriffe gegen Frauen sind Angriffe gegen Gleichberechtigungby SPD-Bundestagsfraktion on 6. März 2026 at 12:58
Zum Internationalen Frauentag mahnt uns, stärker und entschlossener gegen Gewalt an Frauen vorzugehen. Angesichts hunderter Tötungsdelikte im Kontext von Partnerschaftsgewalt müssen Femizide klar […]
- Effizienz und Qualität der Versorgung sicherstellenby SPD-Bundestagsfraktion on 6. März 2026 at 8:50
Wir haben die Patientinnen und Patienten im Blick: Die Krankenhausreform bringt bessere medizinische Qualität, transparente Standards und sichert effiziente Versorgung.
- Ganztagsbetreuung gestärkt. Jagdgesetz geändert.by SPD-Bundestagsfraktion on 6. März 2026 at 5:42
Pragmatismus zeichnet unsere Politik auch in dieser Woche im Bundestag aus. Endgültig verabschiedet wurden das Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien […]
- Eine freiheitliche Demokratie verträgt Kritik, Zuspitzung und auch Provokationby SPD-Bundestagsfraktion on 5. März 2026 at 14:42
Die Überprüfung von Nominierten für den Deutschen Buchhandlungspreis durch den Verfassungsschutz wirft schwerwiegende Fragen auf, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.
- Wer die GKV-Finanzen sichern will, muss die Versorgungsstrukturen modernisierenby SPD-Bundestagsfraktion on 5. März 2026 at 14:23
Die Krankenkassen haben das Jahr 2025 mit einem Überschuss von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Ein Grund zur Entwarnung ist das aber nicht, sagt Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher […]
- Wer Hilfe braucht, bekommt sieby SPD-Bundestagsfraktion on 5. März 2026 at 12:33
Wir gestalten das Bürgergeldsystem zu einer neuen Grundsicherung um. Wer Hilfe braucht, bekommt sie – verlässlich und ohne bürokratische Hürden. Wer sich hingegen dauerhaft verweigert, muss […]
- Ein starkes und notwendiges Paket für die Zukunft unserer europäischen Industrieby SPD-Bundestagsfraktion on 4. März 2026 at 16:42
Der Industrial Accelerator Act (IAA) der EU-Kommission ist ein positiver Schritt. Wir müssen unsere eigene Industrie stärken, die Sicherheit unserer Lieferketten erhöhen und sie vor Preisdumping […]
- Hohe Energiepreise: Koalitionsfraktionen bilden Taskforceby SPD-Bundestagsfraktion on 4. März 2026 at 15:08
Die hohen Öl- und Benzinpreise belasten viele Menschen und Betriebe – eine Taskforce wird die Entwicklung beobachten und Handlungsmöglichkeiten prüfen. Wir müssen uns auf alle Szenarien […]
- Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatieby SPD-Bundestagsfraktion on 4. März 2026 at 5:19
Die Lage im Iran und in der Region ist höchst beunruhigend. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags machte die SPD-Fraktion deutlich: Krieg bringt immer Tod und Leid über unschuldige Menschen. […]
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ORTSVEREIN & FRAKTION
Sascha Strutz
Goldacker 7, 51545 Waldbröl
Telefon: 0173 2691071
E-Mail: sascha.strutz[@]spd-waldbroel.de
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